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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Eine Konstantpumpe enthält ein Gehäuse mit einem Hohlraum, einem Einlass und einer Endkappe mit Ausrichtungsteilen darin. Ein dem Hohlraum schwenkbar zugeordneter Führungsring enthält Einstellteile. Der Führungsring wird über einen sowohl durch einen Wahleinstellteil als auch einen entsprechenden Ausrichtungsteil gesteckten Stift in einer festen Position ausgerichtet. Der gewählte Einstellteil bestimmt sowohl die Drehrichtung als auch das Fördervolumen der Pumpe. Weiterhin enthält der Führungsring neben dem Einlass angeordnete Aussparungen zur Erleichterung des Leitens von Fluid durch die Pumpe. Ein im Führungsring angebrachter Rotor enthält Rollenschlitze mit Nutensegmenten. Die Nutensegmente sind in einer bogenförmigen Anordnung um den Rotor angeordnet, um das Leiten von Fluid durch die Pumpe zu erleichtern. Weiterhin enthält der Rotor hinterschnittene Teile, die zwischen den Rollenschlitzen in einer bogenförmigen Anordnung an einem Außenrang des Rotors angeordnet sind, um das Leiten von Fluid durch die Pumpe zu erleichtern.
    公开号:DE102004019326A1
    申请号:DE200410019326
    申请日:2004-04-21
    公开日:2004-11-25
    发明作者:Alan W. Johson；Philip W. Katzer；Richard L. Otto
    申请人:Danfoss Power Solutions Inc；
    IPC主号:F04C2-344
    专利说明:
    [0001] BeiPumpen zum Nachfüllendes Leckstroms aus hydrostatischen Einheiten handelt es sich inder Regel um Konstant-Gerotor-Pumpeneinheiten. Diese Ausführungenstellen durch Ändernder Axialdicke der Pumpeneinheit verschiedene Fördervolumen bereit. Dazu istes erforderlich, dass die Taschentiefe in der hydrostatischen Einheitvariiert, um einer Änderungdes FördervolumensRechnung zu tragen. Bei einigen Ausführungen wird das gleiche Ergebnis durchein Zwischenstückerreicht, das dieser LängenänderungRechnung tragen kann.
    [0002] Durchdas zusätzlicheErfordernis dieser Pumpen, entweder mit Drehung im Uhrzeigersinn oderentgegen dem Uhrzeigersinn zu arbeiten, ist es nötig, dass entweder dieses Zwischengliedzur Umkehrung der Exzentrizitätausgeführtist, oder dass die Exzentrizitätin die hydrostatische Einheit hineingearbeitet ist. Dies führt dazu,dass mehrere Teile dazu erforderlich sind, der Fördervolumenänderung und dem DrehungswechselRechnung zu tragen.
    [0003] DiesezusätzlichenTeile erhöhendie Kosten und die Komplexitätder hydrostatischen Einheit. Diese Komplexität kann zu höheren Fehlerraten oder höheren Inspektionskostenführen,um zu gewährleisten,dass die richtigen Teile oder Ausrichtungen gewählt worden sind.
    [0004] HydrostatischeKonstant-Rollenzelleneinheiten sind eine Alternative zu den Gerotor-Pumpeneinheiten.Jedoch erfordert die Bereitstellung hydrostatischer Konstant-Rollenzelleneinheitenfür sowohl Drehungim Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn in der Regeldie Ausführungeiner einzigen Pumpe fürjede gewünschteDrehung. Ebenso erfordert die Bereitstellung von hydrostatischenKonstant-Rollenzelleneinheiten mit einem gewünschten Fördervolumen die Ausführung einereinzigen Pumpe fürjedes gewünschteFördervolumen.
    [0005] Einweiteres Problem der Rollenzelleneinheiten ist die Bereitstellungeiner ausreichenden Einlass- und Auslassfläche am Rotor zum Leiten von Fluid.Rollenzelleneinheiten gewährleistennormalerweise ein Leiten von Fluid durch Ventilplatten in den Bereichzwischen den Rollen in einer axial zur Rotordrehung verlaufendenRichtung. Typische Rotorausführungenweisen gleichförmigeAußenränder zwischenden Rollen auf. Diese gleichförmigenAußenränder können diezum Leiten von Fluid in die oder aus der Pumpe zur Verfügung stehendeFlächeeffektiv begrenzen. Darüberhinaus weisen typische RotorausführungenSchlitze auf, die gerade groß genug zurAufnahme der Rollen sind. Diese Beschränkung der Schlitzgröße kannauch die zum Leiten von Fluid in die oder aus der Pumpe zur Verfügung stehende Fläche effektivbegrenzen.
    [0006] HydrostatischeVerstelleinheiten sind keine gute Lösung für die Mängel gegenwärtiger hydrostatischer Konstant-Gerotor-Rollenzelleneinheiten.Hydrostatische Verstelleinheiten erfordern zusätzliche Elemente für die externeBetätigungder hydrostatischen Einheit, um auf die Drehrichtung oder das Fördervolumender hydrostatischen Einheit einzuwirken. Diese zusätzlichenElemente sind fürKonstantanwendungen nicht erforderlich, da diese Anwendungen insich nicht die Änderungder Drehrichtung oder Fördervolumenhöhen erfordern,nachdem die Einheit installiert ist. Des Weiteren erhöhen diesezusätzlichenElemente die Kosten und die Komplexität hydrostatischer Verstelleinheitenim Vergleich zu hydrostatischen Konstanteinheiten.
    [0007] Deshalbbesteht eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellungeiner Konstantpumpe, die zum Betrieb in beiden Drehrichtungen montiertwerden kann.
    [0008] Eineweitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung einerKonstantpumpe, die zum Betrieb mit einem gewünschten Fluidfördervolumen, dasaus mehreren Fördervolumenausgewähltist, montiert werden kann.
    [0009] Nocheine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellungeiner Konstantpumpe mit einem Rotor mit verbesserter zur Leitungvon Fluid in die oder aus der Pumpe zur Verfügung stehender Fläche.
    [0010] Dieseund andere Aufgaben sind fürden Fachmann offensichtlich.
    [0011] EineKonstantpumpe enthältein Gehäuse miteinem Hohlraum, einem Einlass und einer Endkappe mit Ausrichtungsteilendarin. Ein dem Hohlraum schwenkbar zugeordneter Führungsringenthält Einstellteile.Der Führungsringwird übereinen sowohl durch einen Wahleinstellteil als auch einen entsprechendenAusrichtungsteil gesteckten Stift in einer festen Position ausgerichtet.Der gewählteEinstellteil bestimmt sowohl die Drehrichtung als auch das Fördervolumender Pumpe. Weiterhin enthältder Führungsringneben dem Einlass angeordnete Aussparungen zur Erleichterung desLeitens von Fluid durch die Pumpe. Ein im Führungsring angebrachter RotorenthältRollenschlitze mit Nutensegmenten. Die Nutensegmente sind in einerbogenförmigenAnordnung um den Rotor angeordnet, um das Leiten von Fluid durchdie Pumpe zu erleichtern. Weiterhin enthält der Rotor hinterschnitteneTeile, die zwischen den Rollenschlitzen in einer bogenförmigen Anordnungan einem Außenranddes Rotors angeordnet sind, um das Leiten von Fluid durch die Pumpezu erleichtern.
    [0012] 1 ist eine Seitenansichtder erfindungsgemäßen Vorrichtungim Schnitt;
    [0013] 2 ist eine Schnittendansichtder erfindungsgemäßen Vorrichtungentlang Linie 2-2 von 1;
    [0014] 3 ist eine Endansicht einesFührungsringsder erfindungsgemäßen Vorrichtung;
    [0015] 4 ist eine perspektivischeAnsicht des Führungsringsder erfindungsgemäßen Vorrichtung; und
    [0016] 5 ist eine vergrößerte Teilschnitt-Endansichtdes Führungsringsder in 3 gezeigten erfindungsgemäßen Vorrichtung.
    [0017] UnterBezugnahme auf 1 wirdeine Hydraulikpumpe 10 als eine Konstant-Rollenzellenpumpegezeigt, die ein Gehäuse 11 miteinem einzigen Einlass 12 und einem einzigen Auslass 14,die in der Endkappe 16 ausgebildet sind, aufweist. EineAbdeckung 18 des Gehäuses 11 ist über Befestigungselemente 20 ander Endkappe 16 befestigt und erzeugt einen Hohlraum 22 zwischender Endkappe 16 und der Abdeckung 18. Die Abdeckung 18 weistFluiddurchgänge 24 auf,die zum Ausgleich des Druckes von zuströmendem und abströmendem Fluidlauf durchdie Pumpe 10 ausgeführtsind.
    [0018] EinFührungsring 26 istim Hohlraum 22 angeordnet und dem Gehäuse 11 über einendurch ein Drehzapfenloch 30 im Führungsring 26 undin die Endkappe 16 eingesteckten Stift 28 schwenkbarzugeordnet.
    [0019] EinRotor 32 ist im Führungsring 26 drehbar angebracht.Ein Kupplungselement 34 befestigt den Rotor 32 aneiner Welle 36, um den Rotor 32 dem Gehäuse 11 drehbarzuzuordnen.
    [0020] Eine Öffnungsplatte 38 befindetsich im Hohlraum 22 zwischen der Endkappe 16 undsowohl dem Führungsring 26 alsauch dem Rotor 32. Die Öffnungsplatte 38 leitetden Fluidstrom vom Einlass 12 zum Rotor 32 undvom Rotor 32 durch in der Öffnungsplatte 38 ausgebildete Öffnungen 40A-D zum Auslass 14.Die äußere Einlassöffnung 40A befindet sichauf einem Außenradiusder Öffnungsplatte 38 undneben dem Einlass 12. Die innere Einlassöffnung 40B befindetsich auf einem Innenradius der Öffnungsplatte 38 undneben dem Einlass 12. Die äußere Auslassöffnung 40C befindetsich auf einem Außenradiusder Öffnungsplatte 38 undneben dem Auslass 14. Die innere Auslassöffnung 40D befindet sichauf einem Innenradius der Öffnungsplatte 38 undneben dem Auslass 14.
    [0021] UnterBezugnahme auf die 2 und 5 sind mehrere Ausrichtungsteile 42A-D (42B nichtgezeigt) als Löcherim Endkappenteil 16 des Gehäuses 11 ausgebildet.Diese Ausrichtungsteile 42A-D gestatten es dem Monteurder Pumpe 10, den Führungsring 26 ordnungsgemäß im Hohlraum 22 auszurichten.
    [0022] Essind mehrere Einstellteile 44A-D als Löcher im Führungsring 26 ausgebildet.Die Einstellteile 44A-D und Ausrichtungsteile 42A-D sindetwas voneinander versetzt, so dass nur ein Einstellteil 44A-D undein Ausrichtungsteil 42A-D gleichzeitig miteinander inDeckung gebracht werden können.Nach dem Auswähleneines Einstellteils 44A-D und ordnungsgemäßen Indeckungbringenmit dem entsprechenden Ausrichtungsteil 42A-D wird einStift 46 durch sowohl den Wahleinstellteil 44B alsauch den entsprechenden Ausrichtungsteil 42B (42B nichtgezeigt) gesteckt, um den Führungsring 26 ineiner gegebenen exzentrischen Position im Hohlraum 22 zubefestigen.
    [0023] DieEinstellteile 44A-D sind zur Bereitstellung mehrerer Wahlenfür festeexzentrische Positionen des Führungsrings 26 ausgeführt. DieWahl der festen exzentrischen Position wirkt sich direkt auf die Leistungskennwerteder Pumpe 10 aus, indem die Wirkung des Führungsrings 26 aufden Rotor 32 geändertwird. Die Einstellteile 44A-D sind zur Bereitstellung derWahl zwischen einer Drehrichtung des Rotors im Uhrzeigersinn undentgegen dem Uhrzeigersinn ausgeführt. Zum Beispiel gestattetdie Wahl der Einstellteile 44A oder 44B, dassdie Pumpe 10 im Uhrzeigersinn (mit Blickrichtung von 2) betrieben wird. Ebensobewirkt die Wahl der Einstellteile 44C oder 44D,dass die Pumpe 10 entgegen dem Uhrzeigersinn betriebenwird.
    [0024] Weiterhinsind die Einstellteile 44A-D zur Bereitstellung der Wahlzwischen einer ersten Fluidfördervolumenhöhe und einerzweiten Fluidfördervolumenhöhe, diegrößer istals die erste Höhe,ausgeführt.Zum Beispiel bewirkt die Wahl der Einstellteile 44B oder 44C,dass die Pumpe 10 mit einem kleineren Fördervolumen arbeitet; während dieWahl der Einstellteile 44A oder 44D bewirkt, dassdie Pumpe 10 mit einem größeren Fördervolumen arbeitet.
    [0025] Rollenschlitze 48 sindzur Aufnahme von Rollen 50 entlang dem Außenrand 52 desRotors 32 vorgesehen. Zusätzliche Nutensegmente 54 sindauf beiden Seiten jedes Rollenschlitzes 48 angeordnet. DieseNutensegmente 54 sind in einer bogenförmigen Anordnung um den Rotor 32 angeordnet,was die Position der inneren Öffnungen 40B und 40D widerspiegelt.Diese Nutensegmente 54 sorgen für eine erweiterte Fluidströmungsfläche nebenden inneren Öffnungen 40B und 40D,wodurch das Leiten von Hydraulikfluid durch die Pumpe 10 erleichtert wird.Weiterhin gestattet die erweiterte Fluidströmungsfläche, dass das Leiten von Fluidauf einer Seite der Pumpe 10 bewerkstelligt wird, wodurchdie Notwendigkeit einer zweiten Öffnungsplatteauf der Seite der Abdeckung 18 der Pumpe 10 beseitigtwird.
    [0026] HinterschnitteneTeile 56 sind entlang dem Außenrand 52 des Rotors 32 zwischenjedem Rollenschlitz 48 angeordnet. Diese hinterschnittenen Teile 56 sindin einer bogenförmigenAnordnung um den Rotor 32 angeordnet, was die Positionder äußeren Öffnungen 40A und 40C widerspiegelt.Diese hinterschnittenen Teile 56 sorgen für eine erweiterteFluidströmungsfläche nebenden äußeren Öffnungen 40A und 40C,wodurch das Leiten von Hydraulikfluid durch die Pumpe 10 erleichtertwird. Weiterhin gestattet die erweiterte Fluidströmungsfläche, dassdas Leiten von Fluid auf einer Seite der Pumpe 10 bewerkstelligtwird, wodurch die Notwendigkeit einer zweiten Öffnungsplatte auf der Seiteder Abdeckung 18 der Pumpe 10 beseitigt wird.
    [0027] UnterBezugnahme auf die 3 und 4 werden die Außenfläche 58 unddie Innenfläche 60 des Führungsrings 26 gezeigt.Die Außenfläche 58 und dieInnenfläche 60 desFührungsrings 26 bildendazwischen eine gleichmäßige Dicke.
    [0028] Aussparungen 62 und 64 sindan jeder Fläche 58 und 60 ausgebildetund im gleichen Teil des Führungsrings 26 angeordnetwie die Einstellteile 44A-D. Die Aussparungen 62 und 64 sindneben dem Fluideinlass 12 der Pumpe 10 angeordnet,wodurch das Leiten von Hydraulikfluid durch die Pumpe durch Vergrößern derneben dem Rotor 32 zur Verfügung stehenden Fluidströmungsfläche erleichtertwird. Durch diese vergrößerte Fläche kanndie Pumpe 10 mit höherenGeschwindigkeiten betrieben werden.
    [0029] JedeAussparung 62 und 64 ist durch einen Steg 66 bzw. 68 geteilt.Die Stege 66 und 68 bilden dazwischen eine gleichförmige Dicke,die der Dicke zwischen der Außenfläche 58 undder Innenfläche 60 desFührungsrings 26 entspricht.
    [0030] Deshalbist zu sehen, dass die vorliegende Erfindung eine Konstantpumpebereitstellt, die zum Betrieb in beiden Drehrichtungen und mit einemgewünschtenFluidfördervolumenmontiert werden kann. Weiterhin stellt die vorliegende Erfindungeine Konstantpumpe mit einem Rotor bereit, der eine verbesserteFläche,die fürdas Leiten von Fluid in die oder aus der Pumpe zur Verfügung steht,aufweist.
    [0031] Somitist zu sehen, dass die vorliegende Erfindung zumindest alle ihrerangeführtenAufgaben löst.Diese und andere Aufgaben liegen für den Fachmann auf der Hand.
    权利要求:
    Claims (18)
    [1] Hydraulische Konstantpumpe, die Folgendes umfasst: einGehäusemit einem Hohlraum und mehreren Ausrichtungsteilen; einen imHohlraum angeordneten Führungsring,der dem Gehäuseschwenkbar zugeordnet ist und mehrere Einstellteile aufweist; und wobeidie Einstellteile zur exzentrischen Ausrichtung des Führungsringsin einer festen Position im Hohlraum durch einen Wahleinstellteil,der mit einem entsprechenden Ausrichtungsteil des Gehäuses zurDeckung kommt, ausgeführtsind.
    [2] Pumpe nach Anspruch 1, bei der nur ein Einstellteilund ein Ausrichtungsteil gleichzeitig zur Deckung gebracht werdenkönnen.
    [3] Pumpe nach Anspruch 1, bei der Einstellteile dieWahl zwischen Drehung des Rotors im Uhrzeigersinn und entgegen demUhrzeigersinn bereitstellen.
    [4] Pumpe nach Anspruch 1, bei der Einstellteile dieWahl zwischen einer ersten Fluidfördervolumenhöhe und einerzweiten Fluidfördervolumenhöhe, die größer istals die erste Höhe,bereitstellen.
    [5] Pumpe nach Anspruch 1, bei der die Einstellteileund Ausrichtungsteile Löchersind und der Wahleinstellteil durch einen Stift, der sowohl durchden Wahleinstellteil und den entsprechenden Ausrichtungsteil hindurchgeführt ist,mit dem entsprechenden Ausrichtungsteil in Eingriff steht.
    [6] Pumpe nach Anspruch 5, bei der das Gehäuse eineEndkappe und eine daran befestigte Abdeckung enthält, wobeider Hohlraum zwischen der Endkappe und der Abdeckung ausgebildetist, und wobei die Ausrichtungsteile in der Endkappe des Gehäuses ausgebildeteLöchersind.
    [7] Pumpe nach Anspruch 1, wobei es sich bei der Pumpeum eine Rollenzellenpumpe handelt, weiterhin mit einem im Führungsringdrehbar angebrachten Rotor, der mehrere Rollenschlitze zur Aufnahmevon Rollen aufweist.
    [8] Pumpe nach Anspruch 7, bei der die RollenschlitzeNutensegmente enthalten, die in einer bogenförmigen Anordnung um den Rotorangeordnet sind, wodurch das Leiten von Hydraulikfluid durch die Pumpeerleichtert wird.
    [9] Pumpe nach Anspruch 7, bei der der Rotor hinterschnitteneTeile enthält,die in einer bogenförmigenAnordnung zwischen den Rollenschlitzen an einem Außenranddes Rotors angeordnet sind, wodurch das Leiten von Hydraulikfluiddurch die Pumpe erleichtert wird.
    [10] Pumpe nach Anspruch 1, die einen Fluideinlass und-auslass aufweist, der Führungsringeine Außen- und eine Innenfläche aufweistund eine Aussparung auf jeder Flächedes Führungsringsneben dem Fluideinlass der Pumpe angeordnet ist.
    [11] Pumpe nach Anspruch 10, bei der die Einstellteileund die Aussparungen im gleichen Teil des Führungsrings angeordnet sind.
    [12] Hydraulische Konstant-Rollenzellenpumpe, die Folgendesumfasst: ein Gehäusemit einem Hohlraum darin; einen im Hohlraum angeordneten Führungsring;und einen drehbar im Führungsringangebrachten Rotor, der mehrere Rollenschlitze zur Aufnahme vonRollen aufweist, wobei die Rollenschlitze Nutensegmente enthalten,die in einer bogenförmigenAnordnung um den Rotor herum angeordnet sind, wodurch das Leitenvon Hydraulikfluid durch die Pumpe erleichtert wird.
    [13] Pumpe nach Anspruch 12, bei der der Rotor hinterschnitteneTeile enthält,die in einer bogenförmigenAnordnung zwischen den Rollenschlitzen an einem Außenranddes Rotors angeordnet sind, wodurch das Leiten von Hydraulikfluiddurch die Pumpe erleichtert wird.
    [14] Pumpe nach Anspruch 12, bei der das Gehäuse mehrereAusrichtungsteile enthält,der Führungsringdem Gehäuseschwenkbar zugeordnet ist und mehrere Einstellteile aufweist, dieEinstellteile zur exzentrischen Ausrichtung des Führungsringsin einer festen Position im Hohlraum, indem ein Wahleinstellteilmit einem entsprechenden Ausrichtungsteil des Gehäuses zurDeckung kommt, ausgeführt sind,und bei der nur ein Einstellteil und nur ein Ausrichtungsteil gleichzeitigzur Deckung kommen können.
    [15] Pumpe nach Anspruch 14, bei der Einstellteile dieWahl zwischen einer Drehung des Rotors im Uhrzeigersinn und entgegendem Uhrzeigersinn bereitstellen.
    [16] Pumpe nach Anspruch 14, bei der Einstellteile dieWahl zwischen einer ersten Fluidfördervolumenhöhe und einerzweiten Fluidfördervolumenhöhe, diegrößer istals die erste Höhe,bereitstellen.
    [17] Pumpe nach Anspruch 14, bei der das Gehäuse eineEndkappe und eine daran befestigte Abdeckung enthält, wobeider Hohlraum zwischen der Endkappe und der Abdeckung ausgebildetist, wobei die Ausrichtungsteile in der Endkappe des Gehäuses ausgebildeteLöchersind, die Einstellteile im Führungsringausgebildete Löchersind und der Wahleinstellteil durch einen Stift, der sowohl durchden Wahleinstellteil als auch den entsprechenden Ausrichtungsteilgesteckt wird, mit dem entsprechenden Ausrichtungsteil in Eingriffsteht.
    [18] Pumpe nach Anspruch 12, die einen Fluideinlass und-auslass aufweist und bei der der Führungsring eine Außen- undeine Innenflächeaufweist und eine Aussparung an jeder Fläche des Führungsrings neben dem Fluideinlassder Pumpe angeordnet ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-25| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-09-01| 8125| Change of the main classification|Ipc: F04C 2344 |
    2007-05-03| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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